Rechtsprechung
   OLG Dresden, 16.02.1995 - 12 W 88/95   

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https://dejure.org/1995,6145
OLG Dresden, 16.02.1995 - 12 W 88/95 (https://dejure.org/1995,6145)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16.02.1995 - 12 W 88/95 (https://dejure.org/1995,6145)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16. Februar 1995 - 12 W 88/95 (https://dejure.org/1995,6145)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für einen Konkursverwalter ; Zumutbarkeit eines Vorschusses an die Masse zur Bestreitung der Prozesskosten für Gläubiger von ohne Vorrecht angemeldeten Forderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 59 Abs. 1; ZPO § 116
    Prozeßkostenhilfe für Konkursverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Koblenz, 17.10.2005 - 6 W 581/05

    Prozesskostenhilfe: Grenze der Zumutbarkeit für die am Rechtsstreit des

    Bei dieser Quote verbessern sich die Befriedigungsaussichten der Insolvenzgläubiger in einem nicht nur als geringfügig zu bezeichnenden Umfang (vgl. auch OLG Dresden, OLG-NL 1995, 114).
  • OLG Köln, 19.09.1997 - 19 W 40/97

    Der Konkursverwalter ist wirtschaftlich Beteiligter und vorschußpflichtig i.S.d.

    (BGH ZIP 1990, 1490; BGH ZIP 1992, 1644 ff., 1646; ZIP 1990, 936 = EWiR 1990, 1137 (Deppe-Hilgenberg); OLG Dresden, OLGR 1995, 46 f. mit Anm. von Pape, EWiR 1995, 515, der zu Recht beanstandet, daß nicht jede - geringe - Quotenverbesserung (dort 10%) für den einzelnen privaten Gläubiger einen Vorschuß zumutbar macht; Pape weist auch zutreffend darauf hin, daß es Vorgabe des Gesetzes ist, die Zumutbarkeit an Hand der Quotenverbesserung zu prüfen; vgl. ferner: OLG Köln ZIP 1990, 937 f.; Uhlenbruck, Kommentar zur Konkursordnung, 11. Aufl. 1994, § 6 Rn. 31 b).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.11.1994 - 13 UF 112/94   

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https://dejure.org/1994,5269
OLG Hamm, 08.11.1994 - 13 UF 112/94 (https://dejure.org/1994,5269)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.11.1994 - 13 UF 112/94 (https://dejure.org/1994,5269)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. November 1994 - 13 UF 112/94 (https://dejure.org/1994,5269)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1569 § 1572 § 1578
    Nachehelicher Unterhalt - gesundheitliche Einschränkungen - Bemessung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterhalt; Scheidung; Gesundheitlichen Einschränkungen; Kind; Geburt; Unterhaltslast

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 642
  • FamRZ 1995, 996
 
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.12.1994 - 12 W 215/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,8735
OLG Frankfurt, 09.12.1994 - 12 W 215/94 (https://dejure.org/1994,8735)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.12.1994 - 12 W 215/94 (https://dejure.org/1994,8735)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Dezember 1994 - 12 W 215/94 (https://dejure.org/1994,8735)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 4 § 33 Abs. 2
    Anwaltsgebühren: Anfall der Erörterungsgebühr

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Frankfurt, 01.04.1993 - 12 W 60/93

    Voraussetzungen der Erörterungsgebühr

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.1994 - 12 W 215/94
    Sie befindet sich damit im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse - 12 W 214/84 vom 23.08.1984, - 12 W 5S/89 vom 25.04.1989, - 12 W 60/93 vom 01.04.1993 = OLG Report 1993, 243), wonach die Erörterungsgebühr nicht entsteht, wenn nur eine Partei vor dem Berufungsgericht durch einen dort zugelassenen Rechtsanwalt vertreten ist und die Sach- und Rechtslage besprochen wird.
  • OLG Frankfurt, 23.08.1984 - 12 W 214/84
    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.1994 - 12 W 215/94
    Sie befindet sich damit im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse - 12 W 214/84 vom 23.08.1984, - 12 W 5S/89 vom 25.04.1989, - 12 W 60/93 vom 01.04.1993 = OLG Report 1993, 243), wonach die Erörterungsgebühr nicht entsteht, wenn nur eine Partei vor dem Berufungsgericht durch einen dort zugelassenen Rechtsanwalt vertreten ist und die Sach- und Rechtslage besprochen wird.
  • OLG Hamburg, 20.04.1977 - 8 W 46/77
    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.1994 - 12 W 215/94
    Das ist nach Auffassung des Senats aber auch nicht erforderlich (ebenso OLG Hamburg, MDR 1977, 766 = KostRspr.
  • OLG Frankfurt, 11.02.2002 - 5 WF 134/00

    Kosten; Erörterungsgebühr, nicht zugelassener Anwalt

    Voraussetzung für die Entstehung der Erörterungsgebühr ist, daß auch auch eine Verhandlungsgebühr hätte entstehen können (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1989, 172; Gerold/Schmidt/von Eicken/Madert, BRAGO, 15. Aufl. § 31, Rn. 148; OLG Frankfurt am Main, JurBüro 1995, 306).
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Rechtsprechung
   OLG München, 27.09.1994 - 25 U 7172/93   

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https://dejure.org/1994,9114
OLG München, 27.09.1994 - 25 U 7172/93 (https://dejure.org/1994,9114)
OLG München, Entscheidung vom 27.09.1994 - 25 U 7172/93 (https://dejure.org/1994,9114)
OLG München, Entscheidung vom 27. September 1994 - 25 U 7172/93 (https://dejure.org/1994,9114)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG München II - 14 O 1049/93
  • OLG München, 27.09.1994 - 25 U 7172/93
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